Rechtsprechung
LSG Sachsen-Anhalt, 20.02.2009 - L 5 B 304/08 AS |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung aus medizinischen Gründen i.R.d. Grundsicherung für Arbeitsuchende; Kostenaufwändige Ernährung wegen Erkrankung an Diabetes mellitus Typ IIb, an einer entzündlichen Darmerkrankung sowie an einem Zustand nach Prostatakarzinom
Verfahrensgang
- SG Dessau-Roßlau, 03.06.2008 - 6 AS 2021/07 6 AS 1997/07
- SG Dessau-Roßlau, 03.06.2008 - S 6 AS 1997/07
- SG Dessau-Roßlau, 03.06.2008 - S 6 AS 2021/07
- LSG Sachsen-Anhalt, 20.02.2009 - L 5 B 304/08 AS
- LSG Sachsen-Anhalt, 20.02.2009 - L 5 B 305/08
Wird zitiert von ... (14) Neu Zitiert selbst (7)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 15.07.2008 - L 12 B 18/07
Zulässigkeit einer Beschwerde im Prozesskostenhilfeverfahren für den Fall eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 64/06 R
Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung - Abschlag bei den …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BSG, 31.10.2007 - B 14/11b AS 59/06 R
Arbeitslosengeld II - befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug - …
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- BSG, 20.05.2003 - B 1 KR 25/01 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Umdeutung - unzulässige Berufung - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BSG, 30.07.2008 - B 14 AS 7/08 B
Berufungsfähigkeit im sozialgerichtlichen Verfahren in Angelegenheiten der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LSG Berlin-Brandenburg, 16.07.2008 - L 29 B 1004/08
Prozesskostenhilfe; Beschwerde; Statthaftigkeit
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LSG Niedersachsen-Bremen, 09.06.2008 - L 9 B 107/08 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- LSG Sachsen-Anhalt, 11.09.2012 - L 5 AS 461/11
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Auszug eines jungen Erwachsenen …
Danach ist die Beschwerde gegen einen Prozesskostenhilfebeschluss nur dann zulässig, wenn in der Sache die Berufung zulässig wäre (vgl. zur Begründung im Einzelnen die Ausführungen des erkennenden Senats im Beschluss vom 20. Februar 2009, L 5 B 304/08, L 5 B 305/08, Juris). - LSG Sachsen-Anhalt, 16.08.2011 - L 5 AS 65/11
Notwendigkeit der Zusicherung zum Umzug auch bei angemessenen neuen …
Der Senat vertritt die Auffassung, dass die Beschwerde gegen einen Prozesskostenhilfebeschluss nur dann zulässig ist, wenn in der Sache die Berufung zulässig wäre und die Ablehnung wegen fehlender hinreichender Erfolgsausichten erfolgt (vgl. zur Begründung im Einzelnen die Ausführungen in seinem Beschluss vom 20. Februar 2009, L 5 B 304/08, L 5 B 305/08, juris). - LSG Sachsen-Anhalt, 05.03.2012 - L 5 AS 323/11
Sozialgerichtliches Verfahren - Ausschluss der Beschwerde gegen die Ablehnung von …
Der Senat vertritt die Auffassung, dass die Beschwerde gegen einen Prozesskostenhilfebeschluss nur dann zulässig ist, wenn die Erfolgsaussichten verneint werden und in der Sache die Berufung zulässig wäre (vgl. zur Begründung im Einzelnen die Ausführungen in seinem Beschluss vom 20. Februar 2009, L 5 B 304/08, L 5 B 305/08, juris).
- LSG Sachsen-Anhalt, 07.04.2011 - L 5 AS 34/11
Sozialgerichtliches Verfahren - Ausschluss der Beschwerde gegen die Ablehnung von …
Der Senat vertritt die Auffassung, dass die Beschwerde gegen einen Prozesskostenhilfebeschluss nur dann zulässig ist, wenn in der Sache die Berufung zulässig wäre (vgl. zur Begründung im Einzelnen die Ausführungen in seinem Beschluss vom 20. Februar 2009, L 5 B 304/08, L 5 B 305/08, juris). - LSG Sachsen-Anhalt, 18.01.2011 - L 5 AS 406/10
Beiordnung des allein vertretungsberechtigten Rechtsanwalts im Wege der …
Danach ist die Beschwerde gegen einen PKH-Beschluss nur dann zulässig ist, wenn in der Sache die Berufung zulässig wäre (vgl. zur Begründung im Einzelnen die Ausführungen in seinem Beschluss vom 20. Februar 2009, L 5 B 304/08, L 5 B 305/08, juris). - LSG Sachsen-Anhalt, 19.03.2013 - L 5 AS 929/12
Sozialgerichtliches Verfahren - Ausschluss der Beschwerde gegen die Ablehnung von …
Der Senat vertritt die Auffassung, dass die Beschwerde gegen einen Prozesskostenhilfebeschluss nur dann zulässig ist, wenn die Erfolgsaussichten verneint werden und in der Sache die Berufung zulässig wäre (vgl. zur Begründung im Einzelnen die Ausführungen in seinem Beschluss vom 20. Februar 2009, L 5 B 304/08, L 5 B 305/08, juris). - LSG Sachsen-Anhalt, 13.01.2011 - L 5 AS 216/10
Zulässigkeit des Rechtsmittels der Beschwerde gegen die Ablehnung von …
Der Senat vertritt die Auffassung, dass die Beschwerde gegen einen PKH-Beschluss nur dann zulässig ist, wenn in der Sache die Berufung zulässig wäre (vgl. zur Begründung im Einzelnen die Ausführungen in seinem Beschluss vom 20. Februar 2009, L 5 B 304/08, L 5 B 305/08, juris). - LSG Sachsen-Anhalt, 07.10.2010 - L 5 AS 227/10
Sozialgerichtliches Verfahren - Ausschluss der Beschwerde gegen die Ablehnung von …
Der Senat vertritt die Auffassung, dass die Beschwerde gegen einen PKH-Beschluss nur dann zulässig ist, wenn in der Sache die Berufung zulässig wäre (vgl. zur Begründung im Einzelnen die Ausführungen in seinem Beschluss vom 20. Februar 2009, L 5 B 304/08, L 5 B 305/08, juris). - LSG Sachsen-Anhalt, 13.12.2010 - L 5 AS 426/10
Ausschluss der Beschwerde gegen einen ablehnenden Prozesskostenhilfe-Beschluss …
Der Senat vertritt die Auffassung, dass die Beschwerde gegen einen PKH-Beschluss nur dann zulässig ist, wenn in der Sache die Berufung zulässig wäre (vgl. zur Begründung im Einzelnen die Ausführungen in seinem Beschluss vom 20. Februar 2009, L 5 B 304/08, L 5 B 305/08, juris). - LSG Sachsen-Anhalt, 08.11.2011 - L 5 AS 128/11
Sozialgerichtliches Verfahren - Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags - …
Nach Auffassung des Senats ist die Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe nur dann zulässig, wenn in der Sache die Berufung zulässig wäre (vgl. zur Begründung im Einzelnen: Beschluss vom 20. Februar 2009, L 5 B 304/08, juris). - LSG Sachsen-Anhalt, 11.10.2010 - L 5 AS 220/10
Sozialgerichtliches Verfahren: Zulässigkeit einer Beschwerde im PKH-Verfahren bei …
- LSG Sachsen-Anhalt, 11.10.2010 - L 5 AS 223/10
Sozialgerichtliches Verfahren: Zulässigkeit einer Beschwerde im PKH-Verfahren bei …
- LSG Sachsen-Anhalt, 11.10.2010 - L 5 AS 221/10
Sozialgerichtliches Verfahren: Zulässigkeit einer Beschwerde im PKH-Verfahren bei …
- LSG Sachsen-Anhalt, 28.06.2010 - L 3 SF 93/10